Skip to content

Warum die Piraten nächstes Jahr durchstarten

17. Februar 2013

Die Piratenpartei wird dieses Jahr bei der Bundestagswahl deutlich verlieren. Das ist schade, aber es ist gut und wichtig.

Nun, ich bin kein Schreiber, der lange um den heißen Brei herum schreibt, also mache ich es kurz: Wir brauchen ein visionäres Gesellschaftsbild. Und nur das brauchen wir!
Ich weiß, ich weiß, es gibt momentan die Personalquerelen und die Debatte um Kernthemen oder ein Vollprogramm, über Liquid-Feedback und das BGE. Und dann gibt es noch den LV und den Vorstand und die AG und den Twitterer. Das geht mir auf den Sack, aber es interessiert mich nicht.

Warum ist eine Partei, eine Partei und keine Bürgerinitiative, warum kein Verein oder Online-Kampagne? Weil sie sich nicht auf ein bestimmtes Thema fixiert und nur dieses durchsetzen will. Insofern war die „2. Gründung“ der Piraten im Jahr 2009 eigentlich ein Fehler. Und diesen Fehler müssen wir heute noch ausbaden. Wir haben es versäumt, eine Vision von einer Gesellschaft so tief in der Partei zu verankern, dass sie nicht zur Debatte steht, sondern von uns nach außen getragen wird – zu jeder Zeit, bei jedem Thema. Wir waren nur damit beschäftigt, dem Vorurteil der Medien zu entkommen, wir hätten keine Meinung und keinen Plan. Und bei dem Punkt mit dem fehlenden Konzept hat die Presse heute sogar recht.

Kernthemen sind wichtig, gerade für die Parteimitglieder. Sie sind der Ursprung und gerade für uns Piraten ein wichtiger Bestandteil unseres Weltbildes und der Motivation. Aber, und so ehrlich müssen wir zu uns sein, es interessiert halt sonst niemanden. Mit der Forderung nach weniger Überwachungskameras in U-Bahnen oder dem peniblen Hochhalten des Datenschutzes gewinnt man kluge Köpfe und Freiheitskämpfer, aber keine Wahl. Und so leid es mir tut und so desillusionierend es sein mag: Eine Partei muss Wahlen gewinnen (wollen) um Politik in die eigene Hand zu nehmen und nicht nur immer mit dem Zeigefinger auf Andere zu zeigen oder von ihrem Good-Will abhängig zu sein.

Wenn wir als Partei etwas bewegen wollen, wenn wir zu unseren Überzeugungen und unserem Weltbild stehen, dann müssen wir an das große Ganze. Dann müssen wir ein Gesellschaftsbild erarbeiten.

Aber nochmal zurück auf Mid 2012: Warum waren wir so beliebt? Weil wir schon so viel geleistet haben? Nein, weil die Menschen zum ersten Mal seit Langem wieder eine Partei und Menschen gesehen hat, die an eine Zukunft glaubten. An eine Gesellschaft, die man zwar verändern müsste, die aber lebenswert(er) sein kann.

Wir haben gegen das Versagen des Staates mit einer Demokratieerneuerung geantwortet. Wir haben auf den Generationskonflikt mit der Fokussierung auf die kommende Generation geantwortet. Wir haben auf Existenzängsten mit einem neuen, solidarischen Familienbild geantwortet und wir haben die stehengebliebene Entwicklung in der Gesellschaft mit dem BGE beantwortet.

Und das Beste war, wir haben alles in der Partei selber vorgemacht. Bei uns war jeder Willkommen, wir wollten jedem Neuen alles ermöglichen, ihn nur an seinen Taten und Fähigkeiten messen. Gemeinsam haben wir gegen Medien und die verkrustete Parteienpolitik wie eine Familie gekämpft. Mit Basisdemokratie und lebensnahen, konkreten Forderungen die bürgerferne Politik alt aussehen lassen. Die zukünftige Generation sollte es bei uns richten – der zukünftigen Generation eine Stimme leihen um gegen die Anzuschreien, die nicht über ihre eigene, sondern über die Zukunft folgender Generationen entscheidet. Und wir waren die, die gesagt haben: Machen statt labern, lasst uns etwas ausprobieren, zu verlieren gibt es eh nichts.

Was ist passiert? Repräsentieren wir momentan nach außen die Partei, die jeden willkommen heißt? Die, die auch neuen Mitgliedern alles ermöglichen möchte und wie eine Familie zusammenhält? Liefern wir noch konkrete Idee und Forderungen oder ist unser Ziel nur ein möglichst langes Wahlprogramm, in das zu jeder noch so kleinen politischen Frage eine Antwort steckt? Wo sind die Experimente? Wo ist die zukünftige Generation?

Statt Demokratieerneuerung hangeln wir uns an Fragen ab; ob Delegationen in LQFB verfallen sollen oder nicht, anstatt einfach mal das mit der Basisdemokratie zu machen; anstatt einfach mal auszuprobieren, ob wir einen Parteitag für alle ausrichten können, ganz bequem von zu Hause aus. Statt eine geeinigte Familie mit einem neuen Blick auf eine globalisierte Gesellschaft zu zeigen, zerreißen wir uns innerparteilich darüber, ob Kernthemen nun wichtig sind, oder nicht. Anstatt das System ändern zu wollen, lamentieren wir tagtäglich auf Twitter, was uns nicht passt… an der eigenen Partei.

Liebe Piraten: Seid ihr wirklich nur politisch geworden, um gegen Videokameras zu demonstrieren? Seid ihr nur Piraten geworden, um den Status Quo zu sichern und wie alle anderen Parteien auch darauf zu hoffen, dass die (Finanz-)Krise schon enden wird und alles wieder gut wird? Seid ihr Piraten geworden, nur weil ihr den Anderen eins auswischen wolltet?

Ich nicht! Ich sehe die Chance, eine Gesellschaft aufzubauen, die für alle da ist. Die sich in einer globalisierten Welt nicht abschottet, sondern Verantwortung für alle Menschen dieser Welt übernimmt. Eine Gesellschaft, die begreift, dass Geld heute unser täglich Brot ist und es deshalb gerecht verteilt werden muss. Eine Gesellschaft, die den Lebensstandard der Ärmsten verbessern uns sich daran messen lassen will. Und eine Gesellschaft, für die Demokratie nicht ein Synonym für Politikergeschwafel ist, sondern die Mitbestimmung haben möchte, auch wenn das bedeutet, dass nicht die Zahlen an der Börse über die Zukunft entscheiden.

Die Chance nach einer verlorenen Bundestagswahl besteht darin, sich in der Partei auf ein Gesellschaftsbild zu einige, aus dem wir alles ableiten können. Aus dem wir 12 konkrete Forderungen formulieren können: Dinge wie einen fahrscheinlosen ÖPNV, das Wahlrecht für Ausländer, ein Grundeinkommen für jeden, weniger Überwachung gegen die Bürger, mehr Kontrolle für die Finanzwelt.

Wir brauchen keine Flügel in der Partei, wir brauchen kein 200 Seiten Programm und wir brauchen nicht auf jede Detailfrage eine Antwort. Wir brauchen eine Vision für die es zu kämpfen lohnt. Eine Vision, aus der wir alles ableiten können.

Liebe Piraten, lasst uns eine Grundsatzdebatte führen, egal ob das die Medien honorieren oder nicht. Lasst denen „Mitgliedern“ in der Partei keinen Raum, die stehen bleiben wollen, die nicht für eine neue, solidarische Gesellschaft kämpfen mögen.

Wir sind eine Partei und keine Bürgerinitiative oder Verein. Wir wollen uns um das Wohl der gesamten Gesellschaft kümmern und Verantwortung übernehmen. Dafür brauchen wir konkrete Forderungen, die für den Systemwandel stehen. 12 knackige Forderungen reichen völlig, statt ein langes unverständliches Programm. Und unsere Lösungsvorschläge dürfen Fehler haben, denn das jetzige System hat mindestens genauso viele.

Lasst uns einigen und gemeinsam für eine Gesellschaft kämpfen, auf das wir später die Partei sein werden, die nicht wie die Autofahrerpartei für ein Thema gekämpft, sondern eine freiere und solidarischere Gemeinschaft geformt hat.

Viele Anregungen stammen von hier.
Advertisements

Mein Studium und die Landtagswahl

25. Juli 2012

Wir ihr sicher auf Twitter gelesen habt, habe ich die Zulassung zum Jura-Studium in Bielefeld erhalten. Außerdem habe ich mehr oder weniger auch schon eine Wohnung zur Miete.

Natürlich kam sofort die Frage, wie ich das denn mit meiner Kandidatur auf der Landesliste vereinbaren kann.
Dies möchte ich kurz begründen, wie mein private Lebensplanung in den nächsten Monaten aussieht:

Sollte ich am 25.August in Delmenhorst auf einen aussichtsreichen Listenplatz gewählt werden, bei dem es nicht ganz unrealistisch ist, dass ich tatsächlich in den Landtag einziehe, so werde ich mein Studium mehr als nur vernachlässigen, die meiste Zeit in Hameln sein, ordentlich Wahlkampf betreiben und hoffentlich viel durch Niedersachsen touren, um euch alle zu unterstützen.

Grundsätzlich ist es mir aber wichtig, nicht darauf angewiesen zu sein, für die Piraten in den Landtag zu ziehen, um meinen persönlichen Lebensunterhalt finanzieren zu können. Natürlich ist es mein absoluter Wunsch, politische Arbeit im Landtag zu betreiben. Ich will mich aber A. nicht darauf verlassen und B. kein Politiker sein / werden, der auf Posten und Ämter angewiesen ist, um finanziell zu überleben.

Aus diesem Grund ist mein Jura-Studium mein Plan B, falls es mit dem Landtag nichts werden. Mein Kreisverband ist seit Monaten über diese Pläne informiert und auch in meinem Wiki-Profil habe ich diese Planung, wenn auch sehr verkürzt, dargestellt. Unabhängig von den Ausgängen der Wahlen betreffend der LTW, werde ich mein Kreistagsmandat behalten, sofern es keine anderen Wünsche aus der Basis gibt, oder ich es zeitlich absolut nicht mit meinem Studium vereinbaren kann.

Bielefeld ist nur eine gute Stunde per Auto / Zug von Hameln entfernt und am Wochenende werde ich aus familiären Gründen eh meist in Hameln sein. Auch mein 1. Wohnsitz bleibt selbstverständlich hier.

Ich hoffe, dass ich damit der kurz aufgekommenen Verwirrung erst einmal entgegentreten konnte.
Wie ihr seht, ist das „nur“ eine Absicherung für mich selbst. Mein Fokus liegt selbstverständlich auf dem Wahlkampf und die Piraten.

Zum Schluss sei noch gesagt: Sollte ich im Landtag die Piraten vertreten, so werde ich spätestens nach dieser Zeit mit eben jenem Studium anfangen. Dann wäre ich um die 25 Jahre alt und wäre mit ca. 32 Jahren Volljurist. Berufspolitiker auf Lebenszeit ist definitiv nicht mein Anspruch und ich glaube auch nicht, dass dies durch die Ideale der Piraten gestützt wäre.

Liebe Grüße,
Constantin

Update: Vielleicht habe ich das ein wenig missverständlich ausgedrückt. Sollte ich tatsächlich in den Landtag einziehen, werden ich mein Studium pausieren / abbrechen.

Und Behindert!

9. April 2012

Liebe DeWeZet!

Wir müssen mal wieder reden. Aber diesmal kommt das Ganze ein bisschen spät. Eigentlich zu spät. Aber es brennt mir auf dem Herzen.
Aber fangen wir von vorne an.

Bei der letzten Kreistagssitzung habe ich meine 1. Haushaltsrede gehalten. Dabei warf ich der CDU fehlendes Demokratieverständnis vor. Zugegeben, vielleicht ein bisschen übertrieben, aber wen es interessiert, die komplette Rede gibt es HIER zum Nachlesen.

Jedenfalls unterbrach mich ein CDU-Abgeordneter und rief in den Saal „Der ist ja noch grün hinter den Ohren.“. So weit so unaufregend und auch nichts Außergewöhnliches, schaut man sich die Diskussionskultur in der CDU an.

Nun kommen wir aber zur DWZ. Diese schrieb am 17.März auf Seite 24:

„Flop der Woche – Dass in den Sitzungen politischer Gremien immer häufiger gepöbelt wird, daran haben sich die meisten offenbar gewähnt. Und Politiker müssen ja manchmal durchaus ein dickes Fell haben.
In dieser Woche allerdings hat Kreistagsmitglied Rolf Keller (CDU) eine Grenze überschritten mit seinem Zwischenruf an die Adresse von Constantin Grosch (Piraten): ‚Der ist ja noch grün hinter den Ohren.‘
Stimmt – er ist Jahrgang 1992. Und behindert. Eindeutig flop!“

Zunächst muss ich die DWZ loben, dass sie einerseits Kritik an den Umgangsformen in so manchen Diskussionen übt und auch richtigstellt, dass ich Jahrgang 1992.

Aus diesem Grund hat mich übrigens der Zwischenruf auch nicht weiter getroffen. Das ich noch nicht die Erfahrung haben kann wie manch anderer ist selbst mir bewusst und das da der eine oder andere einen Spruch reißen würde, habe ich eigentlich schon viel früher erwartet.

Aber jetzt kommt der Punkt: Was sollte der Zusatz „Und behindert.“?

Um ehrlich zu sein, ich verstehe ihn überhaupt nicht. Ich verstehe nicht, was das eine mit dem Anderen zu tun haben soll. Das wird deutlich, wenn man behindert durch ein beliebig anderes Körpermerkmal ersetzt wie z.B.: „Und er ist 1,80m groß.“

Was hat das mit dem Zwischenruf, Erfahrung und/oder Diskussionskultur zu tun?

Hier wird leider immer noch das alte Bild des Behinderten bedient, der mit Samthandschuhen angefasst werden muss. Zur Hölle ja, man kann Behinderte genau so beleidigen und kritisieren wie jeden Menschen auch.

Zumal es ja hier nicht mal gegen die Behinderung ging, sondern gegen eine andere Eigenschaft. Ob ein solches Beleidigen allerdings freundlich, respektvoll und einer Diskussion hilfreich ist, ist eine völlig andere Frage.

Aber gerade solches dilletantische Verteidigen führt dazu, dass ich mich weder ernst genommen fühle, noch es andere tun können. Kann ich mich nur rhetorisch wehren, wenn ich die „Ich bin aber Behindert“-Keule schwinge?

Beeinträchtigt es meine Arbeit in der Politik, nur weil ich bei der Rede nicht stehe?

Liebe DeWeZet, macht euch bitte beim nächsten Mal Gedanken darüber, mit welchen Argumenten man eine Attacke verteidigt oder auch nicht. Das hier ging auf jeden Fall mal gar nicht!

Ein kleiner Betrag für die DB, ein großes Problem für mich!

25. Juli 2011

Als behinderter Mensch ist man leider gezwungen, für jede auch nur kleine Überwindung von Raum und Zeit viel zu organisieren. Ob das nun nur innerhalb der Stadtgrenzen ist oder auch weiter weg. Alles muss abgesprochen werden.

So auch heute, respektive Mittwoch. Ich will bzw. jetzt wollte, nach Hamburg mit meiner Schwester fahren. Es sind Ferien und ein Ausflug ist da ganz gut angebracht. Also heute zum Bahnhof gefahren um alles abzusprechen. Denn wenn man mit einem 300kg-Elektro-Rollstuhl mit der Bahn fahren will, ist das in etwa so viel Aufwand wie ein Klavier mit selbiger zu transportieren. Da müssen genug Umsteigezeiten an den Bahnhöfen sein. Es dürfen keine alten Regionalzüge sein, die zu eng sind bzw. Stufen besitzen. In den Bahnhöfen muss mit dem Mobilitätsdienst der DB gesprochen werden, dass sie auch rechtzeitig da sind.

So weit, so gut. All dies sprach ich also heute Morgen ab. Mittags erhielt ich dann die Nachricht, dass alles geklärt werde. Von Hameln also mit der S-Bahn nach Hannover, von dort über Uelzen nach Hamburg. Abgesehen davon das auf dem Rückweg keine Hilfe in Hannover zur Verfügung steht, sah alles in Ordnung aus. Nun erhielt ich gerade einen Anruf und möchte hier sofort klarstellen: SCHEISS AUF DIE DEUTSCHE BAHN! SCHEISS AUF S21!!!!

Warum? Ganz einfach: In Uelzen ist der Aufzug kaputt und so ist es nicht möglich, als Rollstuhlfahrer das Gleis zu wechseln. Ich meine, wenn es einen Tag vorher passiert, kann man halt nichts machen. Aber auf Nachfrage stellte sich heraus, dass dieser Aufzug seit mittlerweile zwei, in Zahlen 2, Wochen außer Betrieb ist. Andere Reisemöglichkeiten gibt es nicht. Außer man nimmt den ICE, der dann für einen Schüler aber doch das Ausflugsbudget überschreitet.

Anstatt in Stuttgart einen Bahnhof für Milliarden zu bauen, würde es schon reichen, wenn im Verkehrsnetz der DB einfach mal die Aufzüge funktionieren würden.

Übrigens: Das ist nicht das erste Mal das ich wegen Aufzüge eine Reise ändern/ausfallen lassen muss.
Im nächsten Post lest ihr: Wie Behinderte in Deutschland doppelt zahlen müssen, um Kultur zu erleben.

Was ich will

10. Juni 2011

Es gibt viele Menschen, die sehnen sich nach Aufmerksamkeit, nach Beachtung, einer aufmerksamen Frage oder ein lieb gemeintes Hilfsangebot. All dies wünsche ich mir nicht. Ganz im Gegenteil, lieber wäre es mir,wenn dies in einer geringeren Zahl passieren würde. Warum?

Als Rollstuhlfahrer bewegt man sich ständig wie auf einer großen Bühne, zumindest in der alltäglichen Öffentlichkeit. Ob dies nun der Wochenmarkt, die Fußgängerzone, die Schule oder einfach der Aldi ist. An all diesen Orten, ist man ein Fremdkörper in einer doch normgerechten Welt. Es ist schlicht nicht normal, dass dort ein Jugendlicher, mit Jeans, einem coolen T-Shirt und Kopfhörern im Ohr im Rollstuhl sitzt. Irgendwas passt da nicht. Entweder diese Person ist ein Behinderter, dafür sieht sie aber nicht geistig verwirrt genug oder körperlich untypisch aufgebaut aus, oder sie ist ein Jugendlicher, wofür es nicht notwendig ist im Rollstuhl zu sitzen. Nun gibt es noch eine weitere Möglichkeit. Diese Person, hat ein gebrochenes Bein oder ähnliches und sitzt daher nur für eine bedingte Zeit in seinem fahrbaren Untersatz. Problem: Hierfür ist wiederum der E-Rolli überdimensioniert. Also entscheidet sich der Passant dafür, dem untypischen Objekt seine erhöhte Aufmerksamkeit zu schenken.

Szenenwechsel: Klassenfahrt einer zwanzigköpfigen Schulklasse, darunter ein Rollstuhlfahrer. Wir befinden uns vor einem Museum oder ähnlicher Attraktion. Die Klasse, welche gerne in diese Attraktion gehen möchte stellt fest, dass der Rollstuhlfahrer nicht hinein kommen kann. Nun beschließt der Lehrer sofort, dass die gesamte Klasse also eine Alternative besuchen wird, obwohl der Rollstuhlfahrer angeboten hat, sich die Zeit selbst zu vertreiben/zu warten. Auch dies ist eine aus meiner Sicht überhöhte Aufmerksamkeit.

Ich als Behinderte möchte so wenig Umstände wie möglich für andere Personen bereiten. Das meine gesamte Klasse vielleicht auf einen Ausflug verzichten muss, steht in keinem Verhältnis dazu, dass eine Person nicht daran teilnehmen kann (natürlich nur wenn diese selbst sagt, dass sie darauf verzichten würde). Auch wenn es unbewusst ist, so ärgern sich die Mitschüler darüber. Indirekt zieht also der Behinderte den Gräuel der Mitschüler auf sich, auch wenn diese es sich selbst nicht mal eingestehen würden.

Ich als Rollstuhlfahrer will aber gar keine Extra-Wurst, ich will keine Extra-Aufmerksamkeit – ich will nur normal wahrgenommen werden!!!
Wenn ich Probleme habe oder Hilfe benötige, dann bin ich fähig diese zu äußern/darum zu bitten. Ein spezielles Objekt, dass von jedem begutachtet werden muss bin ich auch nicht. Ich möchte nur durch die Stadt fahren und nicht überlegen müssen, wie ich mich gerade repräsentiere, denn:

Bei einer höheren Aufmerksamkeit fällt jede Kleinigkeit größer ins Gewicht. Gut zu sehen ist das bei Superstars. Ist dort irgendetwas nicht so gestylt wie immer, steht es am nächsten Tag im Boulevard. Ähnlich geht es mir auch. Es ist schon schwierig genug, akzeptiert zu werden und dem Gegenüber verständlich zu machen, dass er mit mir wie mit einem normalen Menschen sprechen kann. Ihn dann noch dazu überzeugen, dass er auch ein normales geistiges Niveau voraussetzen kann, fällt umso schwerer. Hat der Gegenüber, eine mir fremden Person, aber am Anfang der Konfrontation (bspw. schon beim Blickkontakt) ein Indiz entdeckt, dass ihn darauf schließen lässt, dass ich eben nicht nur im Rollstuhl sitze, sondern gar geistig behindert bin, wird es schwierig, dieses Bild wieder zu revidieren.

Daher fällt es mir persönlich sehr schwer, Hilfsangebote in der Öffentlichkeit anzunehmen. Dies lässt ein Bild von Abhängigkeit ausstrahlen. Gehe ich aber selber auf eine Person zu und bitte sie um einen Gefallen, so bin ich der Aktive und damit das handelnde und denkende Individuum, das mit seiner Umgebung interagiert. Die Außenwirkung ist daher eine völlig andere und für einen Rollstuhlfahrer sehr wichtig. Nur wenn ich „normal“ wahrgenommen werde, kann ich in der Gesellschaft, der Masse unter- bzw. eintauchen. Erst dann kann durch andere, viel persönlichere Dinge aus der Masse herausstechen. Erst dann sind Leistungen und Charaktermerkmale vom Hintergrund der Behinderung losgelöst und können wie bei jedem Mensch unabhängig vom Körper des Gegenübers bewertet werden.

Ich will einfach nur normal Wahrgenommen werden…